BEBAUUNGSPLANVERFAHREN WIRD IM BESCHLEUNIGTEN VERFAHREN DURCHGEFÜHRT. WIESO OHNE UMWELTPRÜFUNG?

Frage: Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach §13a Baugesetzbuch durchgeführt, dadurch gibt es keine Umweltprüfung und auch keine Beachtung des umliegenden Bereiches. Warum wird dies hier nicht durchgeführt wenn ein gänzlich neuer Bereich entsteht?


Antwort: Das Baufeld liegt derzeit im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Nördlich der Karlstraße“ aus dem Jahr 1961 und ist somit dem Innenbereich zuzuordnen.

Nach diesem Bebauungsplan waren von dem ca. 1 ha großen Baufeld lediglich etwa 1300 m² überbaubar. Um dem Gebot „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ gerecht zu werden, wurde vom Gesetzgeber das beschleunigte Verfahren eingeführt.


In diesem Verfahren werden naturschutzrechtliche Eingriffe als bereits erfolgt und zulässig betrachtet mit der Konsequenz, dass eine Bewertung und Kompensation nicht erforderlich ist.

Eine Umweltprüfung mit Umweltbericht wie im klassischen Verfahren entfällt. Unabhängig davon würde auch bei einer Umweltprüfung nur das Plangebiet betrachtet. Geprüft werden muss in diesem vereinfachten Verfahren lediglich der Artenschutz. Das beauftragte Büro, das auch regelmäßig für die Stadt und andere Kommunen des Verwaltungsverbands tätig ist, hat keine Verstöße gegen artenschutzrechtliche Bestimmungen festgestellt, was auch vom Landratsamt als Naturschutzbehörde bestätigt wurde.


Auf Forderung des Gemeinderats wurden zudem die klimatologischen und verkehrstechnischen Auswirkungen der Planung untersucht – obwohl hierzu keine spezielle gesetzliche Verpflichtung besteht.


Des Weiteren hat das beauftragte Planungsbüro eine informelle überschlägige Prüfung der Umweltauswirkungen durchgeführt. Die wasserrechtlichen Belange werden im laufenden Wasserrechtsverfahren für die geplante Verdolung des Simontalgrabens vom Landratsamt Alb-Donau geprüft.


Frage von: Anna R.

Antwort von: Hans Eckle (Bauamtsleiter und Leiter der Baurechtsbehörde Verwaltungsverband Langenau)